Satzung

Satzung

 

§ 1 Name Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt dann den Namen „Kulturwerk Rintheim e.V.“
  2. Er hat seinen Sitz in Karlsruhe.
  3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Vereinszweck

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
  2. Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur im Stadtteil Rintheim und dient dem Wohle kulturinteressierter Bürgerinnen und Bürger und der Förderung von Talenten und Nachwuchskünstlern.
  3. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Organisation und Durchführung von Kunst- und Kulturveranstaltungen, wie z.B. Kleinkunstveranstaltungen, Dichterlesungen, Vorträgen und Kunstausstellungen. Die Veranstaltungen finden überwiegend in Rintheimer Räumlichkeiten statt.

 

§ 3 Selbstlosigkeit

  1. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden. Bei Minderjährigkeit ist der Aufnahmeantrag durch die gesetzlichen Vertreter zu stellen. Dem schriftlichen Aufnahmeantrag kann der Vorstand innerhalb eines Monats widersprechen.
  2. Es werden Mitgliedsbeiträge erhoben. Über die Fälligkeit und Höhe entscheidet die Mitgliederversammlung.
  3. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod, Austritt oder Ausschluss aus dem Verein.
  4. Der Austritt kann nur zum Ende eines Kalenderjahres erfolgen und muss 3 Monate vor dem Jahresende schriftlich mitgeteilt werden.
  5. Bei groben Verletzungen der Vereinspflichten, z.B. Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrags trotz zweimaliger Mahnung, kann der Vorstand den Ausschluss eines Mitglieds beschließen.
  6. Jedes Mitglied ist angehalten bei der Unterstützung des Vereins aktiv mitzuwirken, hat das Recht an gemeinsamen Veranstaltungen teilzunehmen und hat gleiches Stimm- und Wahlrecht in der Mitgliederversammlung.
  7. Jedes Mitglied hat die Pflicht die Interessen des Vereins zu fördern, regelmäßig seine Mitgliedsbeiträge zu leisten und, soweit es in seinen Kräften steht, die Veranstaltungen durch seine Mitarbeit zu unterstützen.

 

§ 5 Organe des Vereins

  1. Vorstand
  2. Mitgliederversammlung

 

§ 6 Vorstand

  1. Der Vorstand ist für alle Vereinsangelegenheiten zuständig, die nicht durch Satzung ausdrücklich der Mitgliederversammlung zugewiesen sind.
  2. Vorstandmitglieder müssen Mitglieder des Vereins sein.
  3. Der geschäftsführende Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem Finanzverwalter.
  4. Der Vorsitzende, sowie sein Stellvertreter vertreten den Verein im Sinne des § 26 BGB nach außen und innen jeweils allein.
  5. Der Finanzverwalter ist gegenüber der Bank alleine vertretungsberechtigt. Er unterliegt jedoch der Weisung des 1. Vorsitzenden. Die Stellvertretung des Finanzverwalters übernimmt der 1. Vorsitzende, bzw. dessen Stellvertreter.
  6. Auf Beschluss der Mitgliederversammlung kann der stellvertretende Vorsitzende in Personalunion zusätzlich das Amt des Schriftführers ausüben.
  7. Die Mitgliederversammlung beschließt, ob und in welcher Anzahl weitere geschäftsführende, nicht vertretungsberechtigte Vorstandsmitglieder mit Stimmberechtigung durch die Mitgliederversammlung in den Vorstand gewählt werden.
  8. Für die Einberufung des Vorstands ist keine Form vorgeschrieben.
  9. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder anwesend sind, hiervon mindestens eines der vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung der Stellvertreter.
  10. Der Vorstand wird für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Er bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt.
  11. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so kann der Vorstand bis zur nächsten Mitgliederversammlung eine andere Person als Vorstandsmitglied berufen.

 

§ 7 Mitgliederversammlung

  1. Aufgaben der Mitgliederversammlung:
  • Bestimmung der Anzahl, Wahl, Abberufung und Entlastung des Vorstands
  • Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands und Beschlussfassung über den  Vereinshaushalt
  • Satzungsänderungen, Änderungen des Vereinszwecks und Auflösung des Vereins
  • Bestimmung und Wahl der Revisoren, sowie Entgegennahme ihres Berichts
  • Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
  1. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden des Vorstands, bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter und bei dessen Verhinderung von einem durch die Mitgliederversammlung zu wählenden Versammlungsleiter geleitet.
  2. Sie ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde.
  3. Einmal im Jahr ist vom Vorstand eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Die Einberufung erfolgt schriftlich (kann auch per Mail erfolgen) unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen und unter Angabe der Tagesordnung.
  4. Jedes Vereinsmitglied kann bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen.
  5. Die Mitgliederversammlung fasst mit der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder Beschlüsse.
  6. Satzungsänderungen, eine Änderung des Vereinszwecks, sowie eine Auflösung des Vereins bedürfen einer 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Mitglieder, die sich der Stimme enthalten, werden behandelt wie nicht erschienene.
  7. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden protokolliert und vom Protokollführer und vom Versammlungsleiter unterschrieben.

 

§ 8 Auflösung / Wegfall des steuerbegünstigte Zwecks

  1. Über das Verbleiben des Vereinsvermögens wird erst mit dem Auflösungsbeschluss befunden.
  2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für Förderung von Kunst und Kultur.
  3. Der erste Vorsitzende und der Stellvertreter werden gemeinsam zu Liquidatoren bestellt, falls die Mitgliederversammlung nicht mit einfacher Mehrheit einen anderen Liquidator bestellt.

Karlsruhe, 19.02.2014

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